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Politik - 07.11.2018

AfD will Mariana Harder-Kühnel als Bundestagsvizepräsidentin

Eigentlich wollte die AfD, dass Albrecht Glaser Bundestagsvizepräsident wird. Er scheiterte jedoch. Über ein Jahr nach der Wahl nominiert die Partei nun eine Ersatzkandidatin. Und die hat mal mit einem Selfie für Furore gesorgt. 0

Die Bundestagswahl ist über ein Jahr her – bis heute gibt es aber keinen Bundestagsvizepräsidenten der AfD. Deren Kandidat Albrecht Glaser hatte in mehreren Wahlgängen nicht die nötige Stimmenmehrheit bekommen. Hintergrund war dabei vor allem, dass Glaser in einem Vortrag die Religionsfreiheit für Muslime grundsätzlich infrage gestellt hatte, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Einen Ersatzkandidaten hatte die AfD zunächst nicht ins Rennen geschickt. Bis jetzt. Denn nun wählte die Fraktion die hessische Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel als Kandidatin für das Vize-Amt im Bundestagspräsidium.

Die 44-Jährige Juristin aus Hessen gilt als etwas weniger radial als Glaser. Damit dürfte sie etwas bessere Chancen haben, von Abgeordneten anderer Fraktionen gewählt zu werden als Albrecht Glaser.

Die Abgeordnete hatte im Bundestagswahlkampf für Aufsehen gesorgt, als sie in Wiesbaden ein Selfie mit dem damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz machte. „Noch erkennt Martin Schulz mich nicht, das sollte sich nach der Bundestagswahl ändern“, schrieb sie auf Twitter zu dem Foto. Schulz hatte Harder-Kühnel nicht als AfD-Politikerin erkannt und das Foto unbedarft mit sich machen lassen.

Im Mai hatte die „Bild“ berichtet, dass sich die Fraktionsführung intern darauf verständigt habe, im Herbst einen neuen Kandidaten zu präsentieren, um den ihr zustehenden Platz im Präsidium zu besetzen. Die AfD-Bundestagsfraktion wolle mit dieser Taktik dem Eindruck vorbeugen, sie lasse sich ihren Kandidaten von den anderen Fraktionen im Parlament faktisch vorschreiben.

Erst am Montag war der Kandidat der AfD für das Präsidium im bayerischen Landtag gescheitert. Die anderen Fraktionen wählten Rainer Swoboda nicht zum Landtagsvizepräsidenten. Swoboda erhielt lediglich 27 Stimmen. 153 Abgeordnete stimmten mit Nein, 22 enthielten sich, 2 Stimmen waren ungültig.

Damit stimmten alle anderen Fraktionen nahezu geschlossen gegen Swoboda, der in der geheimen Wahl eine einfache Mehrheit der Stimmen gebraucht hätte. Die AfD stellt 22 Abgeordnete.

Der 68-jährige Swoboda war von seiner Fraktion als Ersatzbewerber ins Rennen geschickt worden, nachdem der erste AfD-Kandidat Uli Henkel seine Bewerbung wenige Stunden vor Beginn der konstituierenden Sitzung zurückgezogen hatte. Henkel wird vom Verfassungsschutz beobachtet, alle anderen Fraktionen hatten sich deshalb gegen ihn gestellt.

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