„EU muss Waffenstillstand im Jemen erreichen“

Die UN sprechen von einem „apokalyptischen Szenario“: Mehr als 14 Millionen Menschen im Jemen sind von Hunger bedroht. Österreichs Außenministerin Karin Kneissl sieht Chancen für neue Friedensgespräche. 0

Nach Ansicht von Österreichs Außenministerin Karin Kneissl muss sich die Europäische Union stärker für eine Friedenslösung im Jemen engagieren. „Die EU muss sich politisch einbringen, um einen Waffenstillstand im Jemen zu erreichen“, sagte Kneissl WELT. Das habe auch schon US-Verteidigungsminister James Mattis gefordert.

Zuletzt waren im September Friedensgespräche wieder gescheitert. „Jetzt aber gibt es ein Fenster für Verhandlungen, das wir nutzen sollten“, sagte Kneissl, deren Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Die EU-Außenminister wollen sich an diesem Montag in Brüssel mit dem Krieg im Jemen befassen. Kneissl hat nachdrücklich darauf gedrungen, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen.

14 Millionen Jemeniten, und damit die Hälfte der Bevölkerung, sind von einer akuten Hungernot bedroht. Weit mehr als zehntausend Menschen hat der Krieg das Leben gekostet, rund zwei Millionen Menschen sind auf der Flucht. „Wir müssen unser humanitäres Engagement im Jemen verstärken“, sagte Kneissl. Österreich werde „eine weitere Million Euro“ für Lebensmittelhilfen an die notleidende Zivilbevölkerung zur Verfügung stellen.

Zudem forderte die Ministerin einen Waffenexportstopp: „Wie Bundeskanzlerin Merkel sind auch wir überzeugt, dass ein Lieferstopp von Kriegsmaterial wesentlich für die Beendigung des Krieges im Jemen ist.“ Österreich genehmige bereits seit dem Jahr 2015 keine Waffenlieferungen mehr an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Der innerjemenitische Konflikt zwischen der Regierung und den Huthi-Rebellen, hatte 2015 begonnen. Die Huthis fühlen sich benachteiligt und unterdrückt, weil sie Zaiditen sind. Der Krieg im Jemen ist aber immer mehr auch zu einem Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran geworden.

Saudi-Arabien führt eine sunnitische Militärkoalition an, die die Regierung von Jemens international anerkanntem Präsidenten Abd Rabbo Masur Hadi unterstützt, während Teheran die Huthi-Rebellen stützt. Die Vereinten Nationen (UN) bezeichnen den Krieg im Jemen als eine der momentan größten humanitären Katastrophen. Der UN-Chefkoordinator für humanitäre Fragen, Mark Lowcock, spricht von einem „apokalyptischen Szenario“.

Putin zu Gast bei Kneissl und Merkel Das Video konnte nicht abgespielt werden.
Bitte versuchen Sie es später noch einmal.

Vor seinem Besuch bei Kanzlerin Merkel war der russische Präsident Putin für rund eineinhalb Stunden Gast bei der Hochzeit der österreichischen Außenministerin Kneissl. Er führte die Braut zum Tanz auf die Terrasse.

In der vergangenen Woche hatten die Kämpfe im Jemen leicht nachgelassen. Nach einer informellen Vereinbarung zur Verringerung der Gewalt blieb es insbesondere in der von Huthi-Rebellen kontrollierten Hafenstadt Hudaida zuletzt ruhig. Die Regierungstruppen hatten vor gut zwei Wochen eine Offensive auf Hudaida gestartet, um die bedeutende Hafenstadt zurückzuerobern.

Rund 75 Prozent aller internationalen Hilfstransporte laufen über Hudaida. Je länger der Krieg um Hudaida anhält, desto schwieriger wird die Versorgung der Bevölkerung mit Hilfsgütern im ganzen Land. Die UN versuchen, noch bis zum Jahresende Friedensgespräche für den Jemen in Schweden abzuhalten.