Sachsen-Anhalts CDU befragt Mitglieder zu Parteivorsitz

Merz, Spahn oder AKK? Als erster Landesverband wird Sachsen-Anhalt alle seine Mitglieder befragen, wer CDU-Vorsitzender werden soll. Das Ergebnis wird kurz vor der Wahl des neuen Parteichefs am 8. Dezember erwartet. 0

Die rund 6600 Mitglieder der CDU in Sachsen-Anhalt können in einer Mitgliederbefragung über ihren Favoriten für den Bundesvorsitz der Partei abstimmen. Das hat der Landesparteitag in Röblingen am See beschlossen.

Um eine echte Mitmachpartei zu werden, müsse die Union noch stärker in einen lebendigen Dialog treten und in die Mitglieder hineinhören, begründete der Bundestagsabgeordnete Sepp Müller den Vorstoß.

Das Ergebnis wird am 5. Dezember vorliegen. „Morgen Abend (Dienstag, Anm. d. Redaktion) wird der geschäftsführende Landesvorstand den weiteren Weg besprechen“, sagte Müller gegenüber WELT am Montag. Er gehe davon aus, dass kurzfristig Briefe an alle Mitglieder verschickt werden, die dann zurückgesandt werden müssen. Eine Online-Befragung sei nicht so schnell auf die Beine zu stellen.

Die Befragung solle eine „Wasserstandsanzeige“ sein, sagte der neue CDU-Landeschef Holger Stahlknecht. Bindend sei das Votum für die Delegierten aus Sachsen-Anhalt nicht.

Auf die Frage, wie der Vorstoß bei der Bundespartei in Berlin ankomme, sagt Müller: „Bis jetzt höre ich nur Gutes. Mitglieder in Sachsen-Anhalt bedanken sich. Sie freuen sich, dass sie gehört werden. Zudem steigen die Anmeldezahlen für unsere Regionalkonferenz seitdem sprunghaft an.“

Zwei Regionalkonferenzen in Sachsen-Anhalt

Ein weiterer Antrag des Landesverbandes sieht eine deutschlandweite Befragung der CDU-Mitglieder vor. Dafür müssten allerdings zwei weitere Landesverbände und der Bundesvorstand zustimmen, sagt Müller.

Am 8. Dezember wählt ein Bundesparteitag der Christdemokraten einen neuen Chef. Bundeskanzlerin Angela Merkel tritt nach 18 Jahren an der Parteispitze nicht mehr an. Als aussichtsreichste Kandidaten für ihre Nachfolge gelten Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Alle drei sind in dieser Woche bei zwei Konferenzen in Sachsen-Anhalt dabei.

Wie genau die Mitgliederbefragung in der Kürze der Zeit realisiert werde, müsse noch geklärt werden, sagte CDU-Landesgeschäftsführer Mario Zeising. Das Prozedere solle in den nächsten Tagen feststehen.

Laut einer aktuellen Umfrage der „Bild am Sonntag“ würde  unter Unions-Wählern 49 Prozent für Merz stimmen, 32 Prozent für Kramp-Karrenbauer und sieben Prozent für Spahn.

Anhänger der Union favorisieren damit deutlich stärker Merz als der Durchschnitt der Befragten. Unter ihnen hat sich Merz im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf 31 Prozent verbessert, berichtet die Zeitung. Kramp-Karrenbauer liegt mit 30 Prozent knapp dahinter – in der Vorwoche hatte ihre Zustimmungsrate jedoch noch bei 32 Prozent gelegen. Spahn legte um drei Punkte auf zwölf Prozent zu.

Die Neuwahl des Parteivorsitzes gilt auch als Entscheidung über den künftigen inhaltlichen Kurs der CDU. Während Kramp-Karrenbauer als Merkel-Vertraute als eine Vertreterin eines Kurses der Mitte gilt, steht Spahn für den konservativen Flügel der CDU, Merz wird als Vertreter wirtschaftsliberaler Positionen angesehen.

Union-Mittelstandsvereinigung spricht sich für Merz als CDU-Chef aus

Bei der Kandidatenvorstellung vor der MIT-Führung sprachen sich fast alle der gut 60 Anwesenden für Merz als CDU-Vorsitzenden aus. Lediglich eine Wortmeldung „aus dem Saarland““ gar es für Kramp-Karrenbauer. Zugunsten von Spahn ergriff niemand das Wort.

„Mit großer Mehrheit unterstützt der MIT-Bundesvorstand Friedrich Merz als neuen Vorsitzenden der CDU Deutschlands“, teilte die Vereinigung am Montag mit. Zuvor hatte sich die drei bislang nominierten Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz – Annegret Kramp-Karrenbauer, Merz und Jens Spahn – vor 70 MIT-Mitgliedern im Bundesvorstand in Berlin vorgestellt. Im Zentrum der 90-minütigen Diskussion und den je 10-minütigen Vorstellungen der Kandidaten hätten vor allem wirtschaftspolitische Themen, aber auch Fragen rund um die Einwanderungs- und Integrationspolitik gestanden.

Die MIT, die nach eigenen Angaben rund 25.000 Mitglieder hat, zeigte sich zufrieden, dass alle drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz wichtige Forderungen der Vereinigungen wie zum Beispiel Steuerreformen unterstützten.

So lief der erste Kandidaten-Check der CDU-Basis Das Video konnte nicht abgespielt werden.
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Zehn Minuten hatte jeder, um vor rund 800 Parteimitgliedern für sich die Werbetrommel zu rühren. In einer Umfrage von Infratest unter CDU-Anhängern liegt Kramp-Karrenbauer vorn. In einer Umfrage von Emnid für WELT führt Friedrich Merz.