Scholz dementiert „Einmischung“ im Verteidigungsministerium

Bundesfinanzminister Olaf Scholz weist Berichte zurück, wonach sich sein Ressort für eine längere Lebensarbeitszeit von Soldaten starkmacht. Dies sei bloß eine Idee gewesen – von der er „ausdrücklich nichts“ halte. 0

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat dementieren lassen, dass er sich – auch zur Minderung der Pensionskosten – für eine längere Arbeitszeit von Soldaten einsetzt. Scholz halte davon „ausdrücklich nichts“ und wird eine entsprechende Idee aus seinem Ministerium nicht unterstützen, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag in Berlin.

„Auf Fachebene werden immer wieder eine ganze Reihe von Vorschlägen diskutiert, wie man die Attraktivität der Bundeswehr steigern kann im Einklang mit den vorhandenen Haushaltsmitteln. Die Idee, die Altersregeln für Soldatinnen und Soldaten zu ändern, zählt zu diesen Ideen.“

Der „Spiegel“ hatte zuvor über einen entsprechenden Brief des Finanzministeriums an das Haus von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) berichtet. Als Grund für den Vorstoß führt das Finanzministerium unter anderem die steigende Lebenserwartung und Stellenbesetzungsprobleme in der Bundeswehr an. Folglich sei eine Verlängerung der Dienstzeit für die rund 170.000 Bundeswehrsoldaten „geboten“. Generäle und Oberste sollen bis 67 dienen, alle anderen Berufssoldaten bis 65 Jahre. Sollte dies nicht umgesetzt werden, könne ein vorgelegtes Gesetzespaket zur Steigerung der personellen Einsatzbereitschaft nicht mitgetragen werden. Laut „Spiegel“ können Offiziere schon ab 56 und Piloten ab 41 Jahre in den Ruhestand gehen.

Bundeswehr unzureichend auf psychisch erkrankte Soldaten eingestellt

Das Verteidigungsministerium steht bereits seit Längerem wegen Fehlinvestitionen und zahlreicher Pannenmeldungen bei der Bundeswehr in der Kritik. Zusätzlich steht Ministerin von der Leyen wegen des Einsatzes externer Berater in ihrem Ressort unter Druck. Die Opposition beantragte in der sogenannten Berateraffäre bereits Sondersitzungen im Verteidigungsausschuss.

Nun tritt noch ein neues Problemfeld hinzu: Die Bundeswehr ist offenbar nur unzureichend auf die steigende Zahl der im Einsatz psychisch erkrankten Soldaten vorbereitet. In den psychiatrischen Abteilungen der Bundeswehrkrankenhäuser sind derzeit nur knapp 76 Prozent der vorgesehenen Stellen besetzt, wie die Bundesregierung der „Rheinischen Post“ zufolge auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion mitteilte. Zudem stehen nur 48 der eingeplanten 160 Betten auch tatsächlich zur Verfügung.

Seit 2011 wurden den Angaben zufolge insgesamt 2311 einsatzbedingte psychische Neuerkrankungen diagnostiziert. Die tatsächliche Zahl der unter posttraumatischen Belastungsstörungen leidenden Soldaten dürfte aber höher sein.

Die Zahl der Behandlungen von Soldaten durch zivile Psychiater hat sich von 1564 im Jahr 2011 auf 7836 im vergangenen Jahr mehr als verfünffacht. Diese Zivilisten dürfen jedoch keine wehrmedizinischen Untersuchungen durchführen. Dafür fahren die Soldaten dann bis zu 138 Kilometer weit und müssen zwei bis drei Monate auf den ersten Termin warten.

Frauen haben einen guten Einfluss auf die Bundeswehr Das Video konnte nicht abgespielt werden.
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Die Präsidentin der Bundeswehr-Uni München ist der Überzeugung, dass der feministische Einfluss auf die Bundeswehr sehr groß ist. Soldatinnen hätten „Gruppenbildung rein männlicher Art“ durchbrochen.