Scholz will offenbar Dienstzeit von Soldaten verlängern

Berufssoldaten sollen nach Vorstellung des Bundesfinanzministers Scholz von längeren Lebensarbeitszeiten nicht ausgenommen werden. Sein Vorschlag stößt auf Irritation im Verteidigungsministerium – das ohnehin unter Druck steht. 0

Eigentlich ist das Ressort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die Bundeswehr und ihre Soldaten zuständig. Die Forderung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) kommt deshalb einem Affront gleich: Nach Informationen  des „Spiegel“ will Scholz die Dienstzeit von Soldaten deutlich verlängern. Sein Ministerium fordert eine Anhebung der Altersgrenzen der Berufssoldaten, wie es demnach in einem Brief an das Verteidigungsministerium von Ende Oktober heißt.

Als Grund werden die steigende Lebenserwartung und die damit verbundene längere Lebensarbeitszeit angeführt. Generäle und Oberste sollen nach der Vorstellung des Finanzministeriums bis 67 dienen, andere Berufssoldaten bis 65. Bisher gelten unterschiedliche Sonderregelungen für das Rentenalter von Berufssoldaten. In einigen Einsatzbereichen ist der Ruhestand schon mit Mitte 50 möglich, Kampfjetpiloten können sogar schon mit Anfang 40 in den Ruhestand gehen.

Dies soll sich nach Scholz‘ Vorstellung nun ändern. Im Verteidigungsministerium herrscht nach „Spiegel“-Informationen Irritation über diese ungewöhnliche Form der Einmischung.

Bundeswehr unzureichend auf psychisch erkrankte Soldaten eingestellt

Das Verteidigungsministerium steht bereits seit Längerem wegen Fehlinvestitionen und zahlreicher Pannenmeldungen bei der Bundeswehr in der Kritik. Zusätzlich steht Ministerin von der Leyen wegen des Einsatzes externer Berater in ihrem Ressort unter Druck. Die Opposition beantragte in der sogenannten Berater-Affäre bereits Sondersitzungen im Verteidigungsausschuss.

Nun tritt noch ein neues Problemfeld hinzu: Die Bundeswehr ist offenbar nur unzureichend auf die steigende Zahl der im Einsatz psychisch erkrankten Soldaten vorbereitet. In den psychiatrischen Abteilungen der Bundeswehrkrankenhäuser sind derzeit nur knapp 76 Prozent der vorgesehenen Stellen besetzt, wie die Bundesregierung der „Rheinischen Post“ zufolge auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion mitteilte. Zudem stehen nur 48 der eingeplanten 160 Betten auch tatsächlich zur Verfügung.

Seit 2011 wurden den Angaben zufolge insgesamt 2311 einsatzbedingte psychische Neuerkrankungen diagnostiziert. Die tatsächliche Zahl der unter posttraumatischen Belastungsstörungen leidenden Soldaten dürfte aber höher sein.

Die Zahl der Behandlungen von Soldaten durch zivile Psychiater hat sich von 1564 im Jahr 2011 auf 7836 im vergangenen Jahr mehr als verfünffacht. Diese Zivilisten dürfen jedoch keine wehrmedizinischen Untersuchungen durchführen. Dafür fahren die Soldaten dann bis zu 138 Kilometer weit und müssen zwei bis drei Monate auf den ersten Termin warten.

Frauen haben einen guten Einfluss auf die Bundeswehr Das Video konnte nicht abgespielt werden.
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