Der Autogipfel soll klären, wie wir in Zukunft Auto fahren
E-Auto oder andere Antriebe? Die Treffen von Politik und Autoindustrie im Berliner Kanzleramt hat begonnen. Thema ist die Zukunft der Autobranche.
Neuwagen von Porsche stehen auf dem Gelände des Porsche Werks in Leipzig.
Die Bundesregierung hat das Treffen mit der Automobilindustrie am Montagabend im Kanzleramt als „Einstieg in einen Gesprächsprozess“ bezeichnet, der in „vertrauensvoller Atmosphäre“ stattfinden sollte. Teilnehmer sprachen von einem ersten Meinungsaustausch. Unerwähnt blieben damit freilich die grundlegenden Differenzen zwischen Politik und Industrie, aber auch innerhalb der Autobranche.
Zu dem Treffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trafen am Montagabend unter anderem VW-Chef Herbert Diess und BMW-Chef Harald Krüger ein. Auch Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kamen zu der Runde.
Tagesspiegel Background Mobilität & Transport
Jetzt kostenlos testen!
Die große Koalition hatte schon im März regelmäßige Spitzentreffen angekündigt, um die Autobranche mit mehr als 800.000 Beschäftigten fit für die Zukunft zu machen. Ziel einer „Konzertierten Aktion Mobilität“ soll sein, den politischen Handlungsbedarf zu bestimmen.
Die großen, weltweit tätigen Zulieferer warnen weiter davor, allein die Elektromobilität zu fördern und das Konzept der Technologieoffenheit, die andere Antriebsarten einschließt, aufzugeben. Volkswagen hingegen setzt – anders als BMW und Daimler – zunächst alles auf die batteriebetriebene Elektromobilität und hat entsprechend massive Forderungen an die Politik formuliert. Die reagierte bislang unentschlossen.
Altmaier spricht von finanziellen Hilfen für Zulieferer
Der CDU-Bundesvorstand hatte am Montag ein Papier zur „Mobilität der Zukunft“ beraten, das vehement für „technologieoffenes Denken“ plädiert und die Industrie explizit warnt, sich von dieser Linie zu verabschieden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bekräftigte allerdings gleichzeitig seinen Appell, Deutschland und Europa müssten beim Bau von Elektroautos und von Batteriezellen international vorne sehen.
„Es wird nur eine Lösung geben, wenn wir auch Weltmeister werden im Bau von umweltfreundlichen, nachhaltigen Fahrzeugen, mit denen wir unsere CO2-Klimaziele erreichen können“, sagte der CDU-Politiker im ARD-„Morgenmagazin“. Zugleich brachte Altmaier finanzielle Hilfen für die Zulieferer ins Gespräch. Er sehe hier Handlungsbedarf und sei „bereit, tätig zu werden“. Konkreter wurde der Minister nicht.
Unklare Konsequenzen
Auch im CDU-Papier ist von zusätzlicher Unterstützung für die Branche die Rede. Eine „gezielte steuerliche Entlastung der Hersteller, inklusive der Zulieferer, darf kein Tabu sein“, heißt es im Entwurf, der Tagesspiegel Background vorlag. „Es ist gut, dass wir alle an einem Tisch sitzen“, hieß es vor dem Kanzleramtstreffen bei einem teilnehmenden Zulieferer. Der Umbau der Branche sei tiefgreifend und die Konsequenzen vor allem für die Beschäftigten unklar. „Wir brauchen mehr Zeit, um die Auswirkungen abfedern zu können.“ Bei der Weiterbildung und Qualifizierung Tausender Beschäftigter erhoffen sich die Unternehmen mehr öffentliche Unterstützung.
„Wir sehen uns in der Pflicht, aber wir können es als Unternehmen nicht allein leisten“, hieß es. Auch die Arbeitnehmer müssten einen Teil ihrer Freizeit für die Weiterqualifizierung einsetzen. „Es geht darum die Lasten der Transformation zu teilen.“ So rechnet man in der Branche damit, dass bald eine Bund-Länder-Kommission eingesetzt wird, die sich mit den konkreten Fragen der Qualifizierung von Arbeitnehmern beschäftigen soll, deren Tätigkeiten bei der Umstellung auf Elektromobilität wegfallen.
Mehr politische Entschlossenheit
Die Gewerkschaften fordern generell mehr politische Entschlossenheit. IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Es muss endlich entschieden werden, wie wir bei wichtigen Themen wie dem Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos oder bei der Batteriezellfertigung in Deutschland vorankommen.“
Ziel sei: „Jedes E-Auto kann künftig in wenigen Minuten an jeder Tankstelle aufgeladen werden.“ Skeptisch äußerte Hofmann sich zu Überlegungen für einen Preis für klimaschädliches Kohlendioxid (CO2). „Die Lenkungswirkung dürfte eher gering sein, die dadurch ausgelöste soziale Schieflage groß“, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende dem „Handelsblatt“. (mit dpa)
Jens Spahn reist in den Kosovo, um Pflegekräfte anzuwerben
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU): Im Kosovo und in Albanien sei die Pflegeausbildung b…
