Deutschland

Haushaltsdebatte im Bundestag: SPD-Politiker schießt gegen die AfD Lob hat der haushaltspolitische Sprecher der Sozialdemokraten vor allem für den Bundesfinanzminister übrig. Schlagabtausch im Bundestag: SPD-Politiker Johannes Kahrs schießt scharf gegen die AfD – und dann auch gegen FDP und Union. (Quelle: t-online.de / Deutscher Bundestag) Haushaltsdebatten im Bundestag sind meist…

Justizministerin Katarina Barley

Demonstration von Abschiebegegnern in Düsseldorf: „In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen.“ (Quelle: Wolfgang Rattay/Reuters) Deutsche Innenminister diskutieren über Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern auch ins Bürgerkriegsland Syrien. Das Auswärtige Amt hat erhebliche Bedenken. Das Auswärtige Amt warnt nach einem Bericht von „Süddeutscher…

Nein zum Migrationspakt: Delegierten beim Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt in Röblingen. (Quelle: Peter Förster/dpa-Zentralbild/dpa) Obwohl das Abkommen rechtlich nicht bindend ist, löst der UN-Migrationspakt in Deutschland hitzige Diskussionen aus. Auch in der CDU machen sich manche Sorgen. Sachsen-Anhalts CDU hat sich auf

SPD-Chefin Andrea Nahles: „Diese Erfahrung, ein ,Hartz IV-Kind‘ zu sein, prägt fürs Leben.“ (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa) SPD und Grüne wollen den Sozialstaat grundsätzlich reformieren. Die SPD-Chefin hat ihre Pläne nun konkretisiert. Aus der Union kommt umgehend scharfer Widerspruch. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Überlegungen in der SPD und bei…

Volker Bouffier (r.) und Tarek Al-Wazir: Die CDU hat den Grünen Koalitionsgespräche angeboten. (Quelle: Fredrik von Erichsen/dpa) Nachdem die Auszählungspannen nach der Wahl in Hessen ausgeräumt sind, ist der Weg frei für eine Neuaufläge von Schwarz-Grün. Die CDU hat den Grünen nun Verhandlungen angeboten. Die CDU in Hessen bietet den…

Zerstörte Häuser einer syrischen Stadt: Große Teile des Landes liegen wegen des Bürgerkriegs in Trümmern. (Quelle: Symbolbild/Sebastian Backhaus/imago) Ein 32-jähriger Syrer wird verdächtigt dem „Islamischen Staat“ anzugehören und in seiner Heimat für die Terrorgruppe gekämpft zu haben. Jetzt sitzt er in Deutschland in U-Haft. Ein 32-jähriger Terrorverdächtiger ist in Kassel…

Die Landesvorsitzenden Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) und Stefan Ruppert (FDP): Nach der Landtagswahl in Hessen ist dies das erste Gespräch für eine solche Koalition mit allen drei Beteiligten. (Quelle: dpa) Ist in Hessen eine Ampelkoalition möglich? Ein erstes Sondierungsgespräch von Grünen, SPD und FDP sollte…

Das Bundesamt für Verfassungsschutz: In Deutschland leben derzeit über 11.000 Salafisten. (Quelle: Future Image/imago) Der Zustrom zu den radikalislamischen Salafisten wird in Deutschland  offenbar geringer. Dennoch bleibe die Szene weiter gefährlich so der Verfassungsschutz. Die Salafistenszene in Deutschland wächst nach einem Zeitungsbericht erstmals seit Jahren deutlich langsamer. Statt der bisherigen…

Kramp-Karrenbauer: Das würde ich anders machen als Angela Merkel Die potentielle Parteichefin spricht auch über die Stärken ihrer männlichen Konkurrenten. Annegret Kramp-Karrenbauer: Im t-online.de-Interview verrät die Kandidatin für den CDU-Vorsitz, was sie anders machen will als Angela Merkel und wo die Stärken von Jens Spahn und Friedrich Merz liegen. (Quelle:…