Ohne Parteivorsitz kein Innenminister – Seehofer denkt an Doppel-Aus

Nach den Stimmverlusten der CSU in Bayern droht Horst Seehofer das Aus als Parteichef. Sollte es dazu kommen, will er einem Bericht zufolge kein Innenminister mehr bleiben. Zuvor will er aber noch den neuen Verfassungsschutzchef vorstellen. 0

Ohne den Parteivorsitz der CSU will Horst Seehofer einem Zeitungsbericht zufolge auch nicht länger Bundesinnenminister bleiben. Man könne vielleicht noch einige Monate weiterarbeiten, aber ein „Durchwursteln“ auf diesem Posten in der großen Koalition werde es mit ihm nicht geben, zitiert die „Bild am Sonntag“ enge Vertraute Seehofers.

Dieser wolle bei der Nachfolgeregelung und der Erneuerung der CSU eine einvernehmliche Lösung in der Partei. Sollte es diese nicht geben, wolle er einen klaren Schlussstrich ziehen – in beiden Ämtern.

Nach dem schlechten CSU-Ergebnis bei der Landtagswahl in Bayern und dem Verlust der absoluten Mehrheit wird allgemein damit gerechnet, dass sich Seehofer nicht im Amt des Parteichefs halten kann. Der Druck auf ihn wird dadurch erhöht, dass es auch bei der Schwesterpartei CDU einen Wechsel an der Spitze geben wird. Angela Merkel hat angekündigt, nicht erneut für den Bundesvorsitz zu kandidieren.

Wie die „Bild am Sonntag“ ebenfalls erfuhr, soll Seehofer in der kommenden Woche Thomas Haldenwang zum Nachfolger des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ernennen. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise.

Der bisherige Maaßen-Stellvertreter arbeitet seit 2009 im Bundesamt für Verfassungsschutz. Dass er dem in den einstweiligen Ruhestand versetzten Maaßen nachfolgen soll, war in Berlin bereits im Gespräch. Seehofer hatte den 58-Jährigen zunächst aber nur vorläufig mit der Aufgabe betraut. Über die endgültige Besetzung des Postens entscheidet das Bundeskabinett.

Seehofer dementiert Rückzug vom CSU-Parteivorsitz Das Video konnte nicht abgespielt werden.
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Einem Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“ zufolge, soll Horst Seehofer in den nächsten Tagen seinen Rückzug als CSU-Vorsitzender bekanntgeben. Seehofer selbst hat den Bericht gegenüber WELT dementiert.