Grüne fordern Rechtsanspruch auf schnelles Internet
Die Grünen wollen die Bundesregierung darauf verpflichten, dass alle Deutschen „einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Breitband-Internetanschluss bekommen“. Ein entsprechender Antrag soll im Bundestag eingebracht werden. 0
Die Grünen im Bundestag verlangen einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle Bürger schon vom kommenden Jahr an. Einen entsprechenden Antrag wollen sie nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland im Parlament einbringen.
Die Bundesregierung solle sicherstellen, „dass alle bundesdeutschen Haushalte, Schulen und Universitäten, öffentliche Einrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, kleine und mittlere Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Breitband-Internetanschluss bekommen“, heißt es demnach darin.
„Wer keinen oder einen nur sehr langsamen Internetanschluss hat, hat das Recht, dass vor Ort ausgebaut werden muss“, sagte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt dem Zeitungsverbund.
Das Breitbandnetz in Deutschland könnte bald mit Hilfe der Deutschen Bahn ausgebaut werden. Dafür soll entlang nahezu des gesamten 33.000 Kilometer langen Schienennetzes Glasfaser verlegt werden.
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